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KAB: Jetzt die Herausforderungen nach der Europawahl annehmen

Rechtsruck im EU-Parlament. Foto: Rabbe

Der deutliche Erfolg der je nach Bundesland als rechtsextrem gesichert bzw. als rechtsextremer Verdachtsfall geltenden AfD stellt auch die KAB vor viele Fragen.

Das Engagement der KAB Deutschlands für soziale Gerechtigkeit findet in einem konstruktiv-kritischen Verhältnis zu den demokratischen Parteien statt. Insbesondere die Ampelparteien hatten und haben offensichtlich ein Problem mit der Vermittlung ihrer Positionen, so Bundespräses Stefan Bernhard Eirich. „Bei mindestens einem Drittel der Wählerinnen und Wählern scheint das Vertrauen in Bezug der Ampel zum normalen Leben verloren gegangen zu sein“, so Eirich.

Den demokratischen Parteien sei es nicht gelungen, den falschen Narrativen und menschenverachtenden „Lösungen“ der AfD zur Migration-, Klima- und Friedenspolitik glaubhafte Antworten entgegenzusetzen. „Die Menschen fühlen sich von einer Politik, die sich ständig streitet und ihre Kompromisse als Niederlagen verkauft, nicht mehr verstanden und ernst genommen“, so Eirich weiter.

 

Verunsicherte Jugend

Umgekehrt wollen die Menschen die sie betreffenden politischen Entscheidungen beeinflussen. Diese zeige sich zum einen durch die Rekordbeteiligung an den Wahlen. Die relativ zahlreichen Stimmen für die AfD unter den Jüngeren, die erstmals ab dem 16. Lebensjahr mit abstimmen konnten, zeigt trotz guter Berufschancen und geringer Jugendarbeitslosigkeit eine große Verunsicherung.

Der katholische Sozialverband warnt davor, auf das Wahlresultat mit Resignation oder durch die weitere Annäherung an rechtspopulistische Positionen zu reagieren. Ganz im Gegenteil, so Eirich. „Die demokratischen Parteien müssen nun mit maximaler Deutlichkeit die Wahlergebnisse als klaren Auftrag begreifen, die Demokratie durch eine an den wirklichen Bedürfnissen der Menschen orientierte Politik zu verteidigen.“ Das Europäische Parlament, die EU-Kommission und der Europäische Rat sind aufgerufen, gemeinsam ein soziales und menschenwürdiges Europa zu gestalten“, so Bundespräses Stefan Eirich.

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