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Frühjahrstagung 2019

Raus aus der Armutsfalle

628 Euro für jedes Kind – und eine neue Logik im Sozialsystem. Dafür setzt sich die Katholische Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) im Bistum Hildesheim mit dem Kindergrundeinkommen ein.

Peine (kiz). Die Idee klingt auf den ersten Blick etwas verrückt: Geht es nach der Katholischen Arbeitnehmer-Bewegung (KAB) im Bistum Hildesheim, soll künftig jedes Kind in Deutschland 628 Euro erhalten. Monat für Monat. Als wichtiger Schritt, um Kinder aus der Armut zu holen.

„Unsere Forderung von 628 Euro kommt natürlich nicht von ungefähr“, sagt Diözesansekretär Timo Freudenberger im Anschluss an die Frühjahrstagung der KAB in Peine. Die Summe bezeichnet das sogenannte „soziokulturelle Existenzminimum“ für Kinder – eine Berechnung, die jährlich, die Bundesregierung vorlegt. Zum sächlichen Existenzminimum für Kinder in Höhe von 408 Euro kommen noch Freibeträge für Betreuung, Erziehung und Ausbildung, die die Bundesregierung mit 220 Euro beziffert.

„Dieses Existenzminimum muss für alle Kinder als garantiertes Kinderrecht gelten, nicht nur für diejenigen Kinder, deren Eltern Steuern zahlen können“, betont Freudenberger. Doch gerade bei Kindern aus armen Familien kommen viele Zuwendungen nicht an.

Zu undurchsichtig und zu bürokratisch

„Das bestehende System mit Kindergeld, Kinderzuschlag, Wohngeld und anderen Sozialleistungen ist zu undurchsichtig, zu bürokratisch und letztlich ungerecht“, erläutert Freudenberger, der Kinderzuschlag ist wenig bekannt und kompliziert zu beantragen. Steuerfreibeträge greifen dagegen automatisch. Wer Arbeitslosengeld II bezieht, dem wird erhaltenes Kindergeld wieder abgezogen.

„Unser Modell stellt das System vom Kopf auf die Füße“, unterstreicht Freudenberger. Die Einführung eines Kindergrundeinkommens ohne Bedürftigkeitsprüfung, das allen Kindern zugutekommt, sei eine wirksame Methode gegen Kinderarmut. Auch Bezieher von mittleren Einkommen würden davon profitieren, Gutverdienende zumindest nicht schlechter gestellt werden.

Nach Berechnungen des „Bündnis Kindergrundeinkommen“, dem unter anderem Gewerkschaften und Kinderhilfswerke angehören, koste eine solche Umstellung des Systems jährlich 22 Milliarden Euro zusätzlich zu den bisherigen Leistungen und Steuerfreibeträgen: „Das ist machbar“, sagt Freudenberger.

Für den KAB-Präses Pater Ernst-Willi Paulus ist ein solches Grundeinkommen eine Umsetzung des biblischen Menschenbildes: „Meine Existenz muss ich mir nicht erst verdienen – sie ist von Gott gegeben und Menschenrecht“, sagt der Redemptorist: „Gut, dass die Idee des Kindergrundeinkommens nun in der Politik angekommen ist.“ So hat unter anderem das Land Niedersachsen eine Initiative für eine solche Form für mehr Teilhabe von Kindern ergriffen.

Quelle: KirchenZeitung für das Bistum Hildesheim, 17. März 2019, S. 1

 

 

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